hier Markenrecht und Europarecht zu vermischen, weil einem das Europarecht nicht passt, ist imho nichts anderes als Populismus. Die quadratische Form ist markenrechtlich geschützt. Wenn Ritter Sport da nicht gegen vor geht verlieren sie im schlimmsten Fall ihre Markenrechte. In Deutschland gilt nun mal das Richterrecht oder wie es heißt. Ein Richter darf das Gesetz auslegen wie er will, solange es begründet werden kann. Wenn nun manche Richter der meinung sind alle Menschen sollen vor Betrugsversuchen geschützt werden, z.b. Weil ein anderer Anbieter das Telekom-Rosa benutzt, aber eine ganz andere Firma dahintersteckt, oder einfach nur weil die quadratische Verpackung von Ritter Sport rechtlich geschützt ist, das entsprechend durchsetzen kann/muss. Ich verstehe ehrlich gesagt die Aufruhr hier nicht. Und jetzt die Sojamilch-Keule wieder auszupacken, ist komplett unangebracht. Das Sojamilch nicht so heißen darf ist Europarecht für Lebensmittel, der Rechtsstreit hier ging um Markenrecht. Zwei Dinge die nicht ferner fast liegen könnten. Hier wird reiner Populismus vom Autor und in den Kommentaren betrieben…

Die sind doch alle schon Pleite und das Kapital weg

Fair

Also ich finde eine Zuckersteuer auf Säfte tatsächlich sinnvoll. Das sind Zuckerbomben wie Cola oder andere Softdrinks. Klar wird hier seltener Zucker explizit hinzugefügt, aber dennoch. Säfte werden immer als gesund gehuldigt, das gilt mMn nur für frisch gepressten Saft und dann auch nur in Maßen. Ich finde Subventionen immer schwierig. Nicht weil dadurch der “freie” Markt beeinflusst wird sondern, weil die Preise seltenst in voller Höhe am Konsumenten ankommen und sich da ein paar Leute die Tasche mit Steuergeld vollmachen. Bei mir kostet die Bio-Gurke im REWE zZ. etwa 1,50€. Ich weiß nicht wo du deine Preise hast. Meine Realität spiegeln sie auf jeden Fall nicht.

Bin ich der einzige, der Messerrundgang gelesen hat?

Ist überschießen bei einer Zuckersteuer überhaupt möglich?

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